Grundsätzlich gilt: Ohne Arbeit kein Lohn. Eine Ausnahme ist der Annahmeverzugslohn (siehe auch HR-News Beitrag vom 17. Oktober 2023: „Annahmeverzugslohn: Nur noch stumpfes Schwert im Kündigungsschutzprozess?“). Diesen muss...more
Vor kurzem hatte sich Dr. Thomas Gennert in diesem Blog mit einer Entscheidung des BAG (BAG, Urteil vom 20. Juli 2023 – 6 AZR 228/22) auseinandergesetzt und die Frage erörtert, unter welchen Umständen (Fremd-)Geschäftsführer...more
Die Ampelkoalition hat in ihrem Koalitionsvertrag die Ausweitung des Anwendungsbereichs des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vorgesehen. Ob dies in dieser Legislaturperiode tatsächlich noch geschieht, ist fraglich....more
2/16/2024
/ Age Discrimination ,
Disability Discrimination ,
Discrimination ,
Employees ,
Employer Liability Issues ,
Equal Protection ,
Gender Discrimination ,
Germany ,
International Labor Laws ,
Internships ,
Job Ads ,
Race Discrimination ,
Religious Discrimination
Der sozialversicherungsrechtliche Status von Geschäftsführern und (vermeintlich) freien Mitarbeitenden ist ein Dauerbrenner. Seit jeher wird aus ganz unterschiedlichen Beweggründen auf teils mehr oder weniger kreative Weise...more
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (BAG, Urteil vom 24. August 2023 – 2 AZR 17/23, PM) damit auseinander zu setzen, inwiefern Äußerungen, die in privaten WhatsApp-Chatgruppen getätigt wurden,...more
BAG zum Entgeltgleichheitsgebot nach Art. 157 AEUV und § 3 Abs. 1, § 7 EntgTranspG – Der zahnlose Tiger bekommt erste Klauen!
Im Jahr 2021 entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) erstmals, dass ein aufgrund von §§ 10ff....more
2/17/2023
/ Anti-Discrimination Policies ,
Employer Liability Issues ,
Equal Pay ,
Gender Equity ,
Gender-Based Pay Discrimination ,
Germany ,
International Labor Laws ,
Pay Equity Laws ,
Pay Gap ,
Pay Transparency ,
Wage and Hour
Bundesarbeitsgericht (BAG) konkretisiert Anforderungen an Fortsetzungshandlungen im Rahmen des § 15 Abs. 6 TzBfG
Wird ein Arbeitsverhältnis nach Erreichen des vereinbarten Zwecks oder über die vereinbarte Befristungsdauer...more
Bundesarbeitsgericht (BAG) konkretisiert Rechtsprechung -
Gemäß § 7 Abs. 4 BUrlG ist Urlaub abzugelten, wenn er wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden kann. Nachdem das BAG...more
2/2/2023
/ Compensation & Benefits ,
Employees ,
Employer Liability Issues ,
Employment Litigation ,
EU ,
European Court of Justice (ECJ) ,
Expiration Date ,
Germany ,
Holidays ,
International Labor Laws ,
Jurisdiction ,
Statute of Limitations ,
Vacation Pay ,
Wage and Hour
Überarbeiteter Entwurf aus dem BMAS für die Zeit ab dem 1. Oktober 2022 -
Der nächste Corona-Herbst rückt näher und so war zu erwarten, dass Unternehmen erneut strengere Vorgaben gemacht werden, um das Risiko einer...more
Zahlreiche, anlässlich der COVID-19 Pandemie geschaffene Sonderregeln (§ 28b IfSG, Corona-Arbeitsschutzverordnung) werden nach derzeitigem Stand ab dem 20. März 2022 außer Kraft treten. Nun liegt ein Entwurf aus dem...more
1. GEGENSTAND DER IMPFPFLICHT -
Durch erneute Anpassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) am 10. Dezember 2021 besteht nun gem. § 20a IfSG ab dem 15 März 2022 eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Arbeitnehmer:innen...more
12/17/2021
/ Coronavirus/COVID-19 ,
Employees ,
Employer Liability Issues ,
Employer Mandates ,
Employer Responsibilities ,
Entitlements ,
Germany ,
International Labor Laws ,
Remuneration ,
Vaccinations ,
Vaccine Passports ,
Workplace Safety
1. ANTIGEN-SCHNELLTESTS ZUR SELBSTANWEUNDUNG -
Seit Ausbruch der Corona-Panemie im vergangenen Jahr stehen Arbeitgeber bei der Organisation des Arbeitsalltags vor vielschichtigen Herausforderungen. Hierbei müssen sie...more
3/3/2021
/ Constitutional Challenges ,
Coronavirus/COVID-19 ,
Data Protection ,
Employer Liability Issues ,
Employer Mandates ,
Germany ,
International Labor Laws ,
Re-Opening Guidelines ,
Remuneration ,
Virus Testing ,
Workplace Safety