Liebe Leserinnen und Leser, die vorliegende Ausgabe des Trademark Insight hält erneut einige aktuelle und interessante Entscheidungen der letzten Monate für Sie bereit. Von besonderer Bedeutung sind sicher die Entscheidungen...more
die vorliegende Ausgabe des Trademark Insight hält erneut einige aktuelle und interessante Entscheidungen der letzten Monate für Sie bereit. Von besonderer Bedeutung dürften insbesondere die Vorabentscheidung des EuGH zur...more
According to EUIPO, a historical trademark can still enjoy residual protection even if no (new) goods and services have been offered under it for a long time. If such a historical trademark is then newly applied for by a...more
Eine historische Marke kann laut EUIPO auch dann noch einen Restschutz genießen, wenn unter ihr bereits seit langer Zeit keine (Neu-)Waren und Dienstleistungen mehr angeboten werden. Wird eine solche historische Marke dann...more
Der mit einem kennzeichenrechtlichen Verfahren um die Rechte am Unternehmenskennzeichen „HEITEC“ befasste BGH legte dem EuGH vier Fragen zur Vorabentscheidung vor, welche alle die Rechtsfrage der Verwirkung wegen Duldung zum...more